Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedigungen

 

 

1. Geltungsbereich 

Holst Porzellan GmbH liefert über dieses Online-Shopportal nur an gewerbliche Kunden!

Kein Verkauf über diesen Onlineshop an Privatkunden!

 

Der Kunde (Besteller) hat einen geeigneten Nachweis zu erbringen, der die Gewerbetätigkeit in geeigneter Form dokumentiert. Auf Wunsch kann Holst Porzellan die Ausfertigung einer Kopie der Gewerbeanmelung oder eines Handelsregisterauszuges verlangen. Maßgebend für alle Lieferungen und Leistungen, auch künftige, sind die hier niedergelegten Geschäftsbedingungen.

Die in diesen AGB niedergelegten Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten nur für Geschäftsabschlüsse, die direkt oder indirekt über dieses Online-Shopportal zu Stande gekommen sind und finden auf für Rechtshandlungen in anderen Niederlassungen und Geschäftsbereichen der Holst Porzellan GmbH, z. B. in deren stationären Werksverkäufen, keine Anwendung.  

Abweichende Geschäftsbedingungen von Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis solcher Geschäftsbedingungen vorbehaltlos liefern.

 

2. Angebot und Vertragsschluss 

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, solange nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Online-Bestellungen gelten als verbindliche Willenserklärung für einen Kaufvertrag der in der Bestellung genannten Waren. Der Kaufvertrag kommt nach Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung zu Stande. Die aufgrund der Bestellung zugesandte Empfangsbestätigung informiert den Kunden lediglich über den Eingang seiner Bestellung und entspricht nicht einer Auftragsbestätigung im rechtlichen Sinne.

Wünscht der Besteller die Versandart "Lieferung über den regionalen Fachhandelspartner" gilt damit die Zustimmung zur Weiterleitung der Bestellung an ein regional zuständiges Handelsunternehmen (Fachhandelspartner von Holst Porzellan) als erteilt. Die Vertragserfüllung erfolgt für diesen Fall durch den jeweiligen Fachhandelspartner von Holst Porzellan, zu den hier genannten Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Der Kunde (Besteller) erhält unverzüglich Auskunft über seinen zuständigen Fachhandelspartner und den Status seiner Bestellung. 

 

3. Preise und Zahlung, Mindestbestellwert 

Alle in diesem Online-Shop ausgewiesenen Preise verstehen sich für Lieferungen innerhalb Deutschlands zuzüglich der am Tag der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer. Lieferungen in das europäische Ausland werden bei Vorlage der Umsatzsteueridentifikationsnummer (V.A.T. Nummer) mehrwertsteuerbefreit ausgeführt. Die Mehrwertsteuer wird auf den Belegen der Holst Porzellan GmbH gesondert ausgewiesen.

Alle genannten Preise verstehen sich unfrei ab Lager Bielefeld. Versandkosten werden nach Aufwand berechnet und in allen Belegen der Holst Porzellan GmbH gesondert ausgewiesen.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise, Zwischenverkauf vorbehalten. Sonderpreise, II. Wahl und Produkte der Rubriken "Angebote" und "Abverkauf" gelten nur solange der Vorrat reicht. Bestellungen für Waren dieser Art werden nach Eingangsdatum bei Holst Porzellan bearbeitet.

Bei Online-Bestellungen erfolgt eine Lieferung grundsätzlich erst nach Sicherstellung der Zahlung.

Neukunden und Kunden ohne Bonitätsauskunft: Vorkasse oder PayPal. Erfolgt der Ausgleich der Vorkasse-Rechnung nicht innerhalb von 10 Tagen, wird die Bestellung ohne weitere Ankündigung storniert.

Kunden mit Bonitätsprüfung: Auf Rechnung bis zur Höhe des vereinbarten Kreditbetrages.

Handelspartner und Wiederveräufer: Im Rahmen vereinbarter Zahlungsziele.

Ein Mindestbestellwert besteht nicht! Die bei den jeweiligen Artikeln angegebenen Verpackungseinheiten sind einzuhalten. 

 

4. Lieferung 

Alle Preise der Holst Porzellan GmbH in diesem Onlineshop verstehen sich unfrei ab Lager Bielefeld. Die Lieferkosten richten sich nach Gewicht und Umfang der Sendung, unabhängig vom Warenwert. Die jeweiligen Versandkosten einer Sendung werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen. Eine Versandkostenliste finden Sie unter www.holst-porzellan.de/Versandbedingungen.

 

5. Konformität und Gewährleistung 

Das von der Holst Porzellan GmbH gelieferte Porzellan entspricht der gesetzlich vorgeschriebenen Konformitätsanordnung und ist für den freien Verkehr innerhalb der Europäischen Union sowie für den Gebrauch in Kontakt mit Lebensmitteln geeignet. Die Lieferpapiere enthalten eine schriftliche Konformitätserklärung für das jeweilige Produkt. 

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung. Die Lieferung ist unverzüglich und sorgfältig zu untersuchen. Mängel sind auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller zu quittieren. Für Mängel leisten wir nach unserer Wahl Gutschrift oder Ersatzlieferung. 

 

6. Eigentumsvorbehalt 

Holst Porzellan liefert ausschließlich unter den Regelungen des verlängerten Eigentumsvorbehalts. Das gilt ebenfalls für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält.

Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß §771 ZPO zu erstatten, haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.

Der Käufer ist zum Gebrauch oder zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

Holst Porzellan verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.” Auf entsprechende Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausdrücklich hinzuweisen, es sei denn, die Bedingungen sollen unter Kaufleuten gelten. Auf die Verkaufsbedingungen sollte spätestens mit der Auftragsbestätigung hingewiesen werden.

 

7. Recht und Gerichtsstand 

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort ist Halle (Westfalen) und Gerichtsstand ist Bielefeld. 

 

8. Schlussbestimmungen 
 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt vielmehr anstelle der unwirksamen Klausel das als vereinbart, was wirtschaftlich und in rechtlich zulässiger Weise dem Zweck der unwirksamen oder nichtigen Klausel am nächsten kommt.

 

 

Stand 22.11.2017

 
Holst Porzellan GmbH
Apothekerstrasse 1
D 33790 Halle/Westfalen